Berichte Köhler
Bericht zur Kommunalwahl am 14. März 2021, hier zum Ortsbeirat Cappel:
Wir durften in der zurückliegenden Kommunalwahl mit einem Team von acht liberalen Mitstreitern für einen erstmaligen Antritt in der Geschichte der FDP Marburg für den Ortsbeirat in Cappel, als dem größten Ortsteil Marburgs mit nahezu 8000 Einwohnern, werben. Dem gingen einige intensive Treffen in einem „Triumvirat“, bestehend aus Werner Böhm, Jonathan Franzke und Kay-Ina Köhler (s. Photo 1) voraus. Letztere wurde zur Spitzenkandidatin erkoren und damit insbesondere auch ihre langjährigen Erfahrungswerte in Bezug auf diesen Ort in die Waagschale geworfen. Ziel war es, einen neuen politisch-liberalen Akzent in der Ortspolitik in Cappel zu setzen. Hier wurde seit Jahrzehnten die Politik fast ausschliesslich und einseitig von den Leitlinien der SPD bestimmt. Inzwischen spürten viele Cappeler Bürger, dass sich hier diese Monopolisierung der politischen Leitlinien zunehmend conträr zu deren Vorstellungen über die Entwicklung ihres Ortes aufdrängte. Die Fragen von örtlicher Bebauung und der Zukunftsstrategien für ihr Lebensumfeld schien nicht mehr stimmig zu sein. Wir als FDP haben den Bürgern Cappels, die sich aus einem multikulturell darstellenden Querschnitt der Bevölkerung zusammensetzt, offenbar ein abgerundetes liberales Angebot gemacht, was die besondere Lage des Ortsteils, als Einfallstor Marburgs, mit vielen Behörden, Einkaufsläden, Apotheken und Gewerbeansiedlungen, berücksichtigt hat.
Im Ergebnis haben wir „stante pede“ Erfolg gehabt und erstmals einen Sitz im Ortsbeirat Cappel für unsere Partei aus der Taufe gehoben!
In einigen Wahllokalen konnten wir ohne entsprechende Vorschusslorbeeren und mit einem sehr geringen Werbeaufwand auf Anhieb bis zu 10% der Wählerstimmen erzielen. Seit einigen Tagen steht die Zusammensetzung des Ortsbeirats Cappel offiziell fest. Unsere Partei ist somit erstmals mit einem Sitz im Ortsbeirat Cappel, durch Kay-Ina Köhler, vertreten. Auf diesem kleinen, aber besonderen Erfolg, können wir für die Zukunft aufbauen! Danke an alle, die dabei mitgewirkt haben, so auch Annemarie Heuser, Monika Körle, Rüdiger Stöter-Tillmann, Dr. Katrin Roth und Prof. Dr. Ulrich Köhler, und vor allen Dingen auch diejenigen, die unsichtbar bleiben aber, ohne die ein Erfolg nicht möglich ist. Ein besonderer Dank gilt auch Werner Böhm und Jonathan Franzke sowie Annelie Rissel für ihre konstruktive Mithilfe und auch für die erheiternden Momente, die wir bei den Beratungen und Gestaltungen in der Vorarbeit hatten. Daneben gilt der Dank auch Michael Selinka, Christoph Ditschler und Hanke Bokelmann, sowie all den anderen, die sich mit konstruktivem Rat und vielerlei Hilfe eingebracht und diesen kleinen, aber dennoch durchaus historisch erstmaligen Wahlerfolg möglich gemacht haben.
Bericht zu Europa und die LFA´s:
Europabeauftrage des OV-Marburg und des KV-Marburg-Biedenkopf, Kay-Ina Köhler. Zudem Mitglied im LFA IP u. UA Migration, BFA IP als ständiger Gast u. AG Migration von Frau Zehentner – Capell, Leiterin der Akademie f. Sicherheitspolitik; Mitglied im LFA Digitales, Wissenschaft u. Forschung.
-Themen des BFA IP waren etwa die Frage, ob die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste in Europa auch die Auflösung der In- und Auslandsnachrichtendienste bedeutet, was so nicht unterstützt wurde. Auch ging es um die Frage, wie es im Rahmen der Entwicklungshilfe gelingen kann, die Wertschöpfungsketten in den Ländern Afrikas zu belassen und die Hilfen auch an Bedingungen knüpfen bzw. weg vom sog. „Gießkannenprinzip“ kommen sollte. Natürlich waren in beiden Fachausschüssen IP die Themen Osteuropas und der europäischen Zukunftskonferenz in Didkussion.
Terminlich hat das International Office i.V.m. der Bundesgeschäftsstelle der FDP mitgeteilt, dass die Delegierten u. Stellvertreter der ALDE ( Alliance Of Liberals And Democrats For Europe) über den 72. Bundesparteitag ihre Funktion bis zur späteren Neuwahl weiterhin innehaben. Somit bleibe ich vorerst Ersatzdelegierte bzw. benannte Delegierte, wie bereits geschehe, bei der ALDE für Hessen. Der nächste ALDE-Kongress findet am 11.-12. Juni vorerst auch in Präsenz in Brüssel statt.
-Themen des LFA Digitales, Wissenschaft und Forschung , am 17.04.2021, waren insbesondere ein Antragspapier einiger Mitglieder zu der Corona bzw. Luca App, ein Vortrag zur KI (künstlichen Intelligenz) sowie zur Frage der Endlagerung leicht radioaktiven Materials bzw. der neuen Form sicherer Atomkraftwerke und anderer Energieerzeuger/-träger in Bezug auf den Energiebedarf der Zukunft und der Gefahren, Stichwort, black outs. Die zwei ersteren Themen wurden kontrovers diskutiert, insbesondere hinsichtlich ihrer Chancen und Nutzen für die Zukunft. Das zuletzt benannte Thema wollte man noch einmal zukünftig auf die Tagesordnung setzen.
-Ein länger geplanter Gesprächsbesuch mit einigen MdB im Bundestag in Berlin, vom 14.-16.04.2021, hat bei mir sehr positive Eindrücke hinterlassen und war natürlich überall von der K-Frage geprägt (Photo 2). Das hat auch Auswirkung auf die Positionierung unserer Partei während und nach dem Bundestagswahlkampf.
Ich wünsche allen weiterhin alles Gute und vor allen Dingen stabile Gesundheit! Herzliche Grüße Kay-Ina Köhler
