Offenbar SIEG für FDP/MBL! Neues in der Affäre „3TM/Marbuch-Kauf“

30. März 2017

Ohne den Ältestenrat und die Stadtverordnetenversammlung zu informieren, „feierte“ OB Dr. Spies am 29.03.2017 die „Rettung“ des Stadtfestes 3TM in einer Pressemitteilung und auf Facebook. In der Jubel-Meldung heißt es: „Ein Ankauf des Marbuch-Verlages durch die Stadtwerke als städtische Gesellschaft, wie er eine Zeit lang diskutiert worden war, war dafür nicht nötig und findet nicht statt.“ Zudem erschien dazu am 30.03.2017 ein Artikel in der Oberhessischen Presse. Dies wirft allerdings weitere Fragen auf und verlangt nach einer umgehenden Klärung. Die Fraktion FDP/MBL hat einen entsprechenden dringlichen Berichtsantrag gestellt.

Dazu äußert sich Christoph Ditschler:
„Das sieht nach einem Sieg für uns aus! Der ursprüngliche Plan von OB Dr. Spies und Stadtwerkeboss Schüren ist offenbar gescheitert, anders ist das ja nicht zu erklären. Sicherlich windet man sich jetzt und versucht, das Desaster und Versagen geschönt zu verkaufen.
Aber wir jubeln! Ganz gleich ob das Regierungspräsidium den Kauf verboten hat oder Dr. Spies und Herr Schüren durch ihre Planänderung einem drohenden Verbot lediglich zuvorgekommen sind: Unsere Beschwerde beim Regierungspräsidium hat wohl so oder so gewirkt!
Das ist eine gute Meldung für die Unabhängigkeit der Presse und für die Rechtsstaatlichkeit. Es zeigt sich, dass der angeblich so sichere Plan von OB und Stadtwerkeboss nicht aufgegangen ist. Die angeblich sicheren Rechtsauskünfte, von denen Dr. Spies und Herr Schüren im Haupt- und Finanzausschuss einst sprachen, scheinen ja nicht viel wert gewesen zu sein.“

Michael Selinka ergänzt:
„Aber der OB zeichnet sich zum wiederholten Mal durch schlechten Stil und die Verletzung parlamentarischer Spielregeln aus! Dies ist völlig inakzeptabel und wird sicherlich im geeigneten Rahmen noch aufgearbeitet werden müssen.“

Dr. Hermann Uchtmann ergänzt:
„Wir fordern den Oberbürgermeister nun auf, der Stadtverordnetenversammlung sofort zu berichten, wie es um den angestrebten Kauf der Marbuch Verlags GmbH durch die Stadtwerke Marburg GmbH steht. Insbesondere soll er vollständig berichten, durch welche Konstruktion das Stadtfest 3TM nun „gerettet“ werden konnte und ob der ja bereits eingeleitete Kauf des Marbuch-Verlags folglich rückabgewickelt werden muss.“

Hanke Bokelmann fügt lachend an:
„Von wegen 3TM könne nur durch einen Aufkauf durch die Stadtwerke gerettet werden – es geht ja ganz offenbar auch anders. „Ich kann nicht“ wohnte hier in der „Ich-will-nicht-Straße.“