Bericht Köhler
Kurzbericht von Kay-Ina Köhler, Europabeauftragte Orts- u. Kreisvorstand FDP Marburg und Marburg-Biedenkopf, Landesfachausschuss (LFA) Internationale Politik, ALDE Ersatzdelegierte für Hessen sowie LFA Digitalisierung, Forschung und Wissenschaft, Ortsbeiratsmitglied Marburg-Cappel.
A)
- LFA IP am 08. Mai 2021: Im Mittelpunkt stand die Diskussion um die „Konferenz zur Zukunft Europas“ mit Nicola Beer und den Mitgliedern des Landesfachausschusses Internationale Politik. Im Rahmen der traditionellen Europawoche fand hierzu die Auftaktveranstaltung am 09. Mai 2021 unter der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft in Straßburg statt. Die gemeinsame Erklärung hierzu wurde am 22.März 2021 vom Parlament, dem Rat und der Kommission unterzeichnet. Die Zielsetzung dahinter ist ein offener, inklusiver, transparenter und strukturierter Weg zur Ebnung eines Bürgerdialoges. Die Ideen dazu wurden am 22. Januar 2020 in einer politischen Leitlinie durch die neue EU Kommission unter Ursula von der Leyen dargelegt. Michael Link, europäischer Sprecher der FDP-Fraktion, hat die Haltung unserer Partei diesbezüglich eindeutig erklärt: (vgl. hierzu Ausschnitt von M. Link in der Abb.1). Auch die ALDE hat zu diesem Thema eine eigene Veranstaltung abgehalten (vgl. Abb.2).
- Daneben hat sich der Ausschuss u.a. auch mit dem Urteil des BVerfG auseinander gesetzt in Bezug auf die rechtliche Beurteilung der Handhabung der Verschuldungspolitik der EZB.
- Zudem gab es eine Diskussion über die geeigneten Maßnahmen der EU als Konsequenz auf die Pandemische Lage in Europa. Hier wurde insbesondere die Frage der Bekämpfung des eu-weiten Ärzte- und Pflegekräfte Mangels angesprochen, als auch die von mir vorgeschlagene und seit langem vertretene Position zur Einrichtung einer Task-Force auf EU-Ebene debattiert.
B) Im Rahmen des LFA Digitales, Forschung und Wissenschaft, ging es im Wesentlichen um die Luca App und den digitalen Impfpass. Zum letztgenannten gab Oliver Stirböck einen ersten Entwurf des Bundes zum digitalen Impfpass in das Gremium, der nunmehr inhaltlich und praktisch in der Umsetzung bekanntermaßen Fahrt aufnimmt. Alle waren sich jedoch einig, dass der klassische, gelbe Impfpass der WHO, daneben noch weiterhin Gültigkeit behalten solle. Dies, weil in vielen Ländern der Welt, ein solch technischer Standard zum Lesen des digitalen Impfpasses nicht gewährleistet sei. Ganz am Rande ging es im Bereich der Forschungsfragen um eine Diskussion um Wasserstofftechnik versus neuester Kernenergietechnik.Hierzu sollte jedoch noch einmal eine vertiefte Diskussion nach einem Fachvortrag gesondert stattfinden.
C) Zuletzt steht am 11.-12. Juni 2021 der digitale ALDE Congress auf der Tagesordnung sowie die Ankündigung für den 27. August 2021 von Pulse of Europe um 11.00h zu einer Podiumsdiskussion, angelehnt an die Bundestagswahl und diesbezüglicher Themen, im September 2021.
Internet: https://kay-ina-koehler.de
