Bericht Köhler
Jahresbericht 2021 zu Europa, LFA´s und Empowerment Programm FNS von Kay-Ina Köhler, DE Marburg/Lahn:
Europabeauftrage des OV-Marburg und des KV-Marburg-Biedenkopf. Zudem Mitglied im Ortsbeirat Marburg-Cappel, 2. Stellvertreterin im LFA Gesundheit, Senioren und Soziales, Mitglied im LFA IP u. UA Migration, BFA IP als ständiger Gast u. AG Migration von Frau Zehentner – Capell, Berlin, Leiterin der Akademie f. Sicherheitspolitik, Delegate der ALDE für die FDP Bund als hessische Vertreterin.
-Aufgrund der anstehenden Bundestagswahl im September 2021 waren die Sitzungen der LFAs geprägt von den dort im Wahlkampf relevanten Themen und der Stellungnahme ihrer Vorsitzenden zu bestimmten Fragestellungen seitens der Parteispitze. Themen im LFA IP waren zudem, unter häufiger Teilnahme mit direkten und interessanten Berichten von Nicola Beer aus Brüssel, auch: EU-Erweiterung in Süd-Ost Europa, die Energieaußenpolitik, Europa der Subsidiarität und Solidarität, Zukunftskonferenz der EU sowie der Bericht über die Evaluierung der LFAs seitens der Mitglieder durch Matthias Büger. Hierbei hat der LFA IP eine allseits positive Resonanz für seine Arbeit verzeichnen können. Bedauerlicherweise ist in allen LFAs der Anteil der weiblichen benannten und zugewählten und damit stimmberechtigten
Teilnehmerinnen noch deutlich geringer als man es sich wünschen würde!
-Das International Office i.V.m. der Bundesgeschäftsstelle der FDP hat erneut mitgeteilt, dass die Delegierten und Ersatzdelegierten der ALDE ( Alliance Of Liberals And Democrats For Europe) über den letzten Bundesparteitag hinaus,
weiterhin COVID bedingt ihre gewählte Funktion bis zur späteren Neuwahl beibehalten. Somit fungiere ich bis auf weiteres als Delegate der FDP DE bei der ALDE für die Bundespartei abgesandt aus Hessen. Der ALDE-Kongress mit vorhergehenden Arbeitsgruppen im Juni 2021 fand über drei Tage online aus Brüssel statt. Inhaltlich wurde im Vorfeld unter anderem über die Statuten diskutiert und abgestimmt. Insbesondere auch über die Stellung und die Stimmrechte der AIDs, der Individual Members, denen ich ebenfalls als Mitglied angehöre und derjenigen Europäer ohne Mitgliedsstatus. Im Dezember fand
der ALDE Congress in Rom ebenso primär online statt.
-Ein erneuter informativer Besuch bei einigen MdBs im November 2021 im Bundestag in Berlin, direkt nach der Bundestagswahl, hat bei mir wiederkehrend sehr mannigfache Eindrücke hinterlassen. Man konnte allerdings auch die Regsamkeit und Nervosität zugleich, im Hinblick auf die damals laufenden Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien allseits spüren. Besonders hat mich ein Gespräch mit MdB Frau Renata Alt FDP über das damals gerade aktuelle Thema der Migranten aus Afghanistan an der polnischen-deutschen Grenze und die Gesamtsituation der Migrationspolitik im Hinblick auf die osteuropäischen Staaten beeindruckt (vgl. Photo 1 Renata Alt MdB u. Kay-Ina Köhler in Berlin Nov. 2021). Aufgrund der Brisanz und erwünschten Anwesenheit aller Abgeordneten, für die gerade an diesem Tage im Reichstagsgebäude durchzuführende Abstimmung, waren tatsächlich so gut wie alle Bundestagsabgeordneten im Bundestag präsent. Ein seltener Anblick solcher Ballung an politischer Repräsentanz! Diese Situation verdeutlichte spürbar, wie sehr der Bundestag räumlich aus allen Nähten platzt. Schlange stehen war dann auch in jeder Kantine unumgänglich (vgl. Photo 2-6 BT Berlin Impressionen).
-Im Zuge der Bundestagswahl habe ich für unsere Partei eine Rede im Rahmen einer Veranstaltung von Pulse of Europe auf dem Marktplatz in Marburg gehalten. Anschliessend habe ich mich der öffentlichen Diskussion zu europäischen Themen gegenüber dem Publikum und den Parteienvertretern der anderen Parteien gestellt (vgl.“ my heimat“ zu Pulse of Europe in Marburg am 05.09.2021, Kay-Ina Köhler).
-Zudem bin ich einer Einladung von Pulse of Europe zu einer im Rahmen des BT-Wahlkampfs organisierten Tischdiskussion nach Kirchhain als Europabeauftragte unserer Partei gefolgt. Dort habe ich sodann gemeinsam mit unserem BT-Kandidaten über europäische Themen, wie etwa der Einführung einer Bürgerversicherung für Europa, europäisches ArbeitnehmerEntsendegesetz etc., mit anderen Gästen und Parteivertretern unterschiedliche Standpunkte diskutiert.
-Auch habe ich mich über den Besuch von Nicola Beer auf unserem Marburger Markplatz im Rahmen des Bundestagswahlkampfs gefreut. Ihre direkte und offene Art, auf Bürger zuzugehen und mit ihnen in konstruktive Diskussion über europäische Politik zu gelangen, hat ihr offensichtlich viel Sympathie eingebracht.
-Zuletzt möchte ich kurz erwähnen, dass ich nunmehr das EmpowermentProgramm der Friedrich Naumann Stiftung für „Frauen in der Politik“ erfolgreich mit einem Zertifikat zum Abschluss bringen konnte. Die Situation im Rahmen der Pandemie hat das gesamte Programm, geplant für ca.1 Jahr, um einige Monate in die Länge gezogen. Inhaltlich konnte ich viel politisches Handwerkzeug, super tolle Inspiration und ein gutes Netzwerk aus dem Programm mitnehmen. Ein besonderer Dank gilt hierbei Dr. Gisela Babel für ihre initial flankierende Unterstützung!
Insgesamt würde ich mir wünschen, dass wir nunmehr, für die Zukunft unseres Landes und Europas durch den politischen Esprit und die Zielrichtungen unserer Partei, die Chance ergreifen, wesentliche Weichenstellungen mit gestalten zu können. Hieraus möge für uns alle eine Balance zwischen sozialem Frieden, wirtschaftlichem Wohlstand sowie der Elan für mutige Innovationen in bestmöglicher Freiheit und Selbständigkeit erwachsen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein erfolgreiches neues Jahr 2022, mit jeglichen guten Wünschen, für das private, wie auch das berufliche Segment, dies bei guter Gesundheit. Für unsere politische Arbeit natürlich viel Kraft, Mut für neue Ideen und vor allen Dingen Freude an der Sache!
Mit besten Grüßen
Kay-Ina Köhler
