Jahresbericht Europabeauftragte
Liebe Leser,
ich darf zum Ende des Jahres noch einmal zusammenfassend aus der Europaecke berichten. Alles in diesem Jahr begann im Januar so positiv und wir freuten uns auf ein Jahr voller neuer Herausforderungen. Dies, bis uns dann langsam, schleichend und später immer deutlicher der heimliche Gegner, genannt COVID 19, überrollte. Nicht nur jeden einzelnen von uns, sondern ganz Europa überfiel eine Art Lähmung, ein Schockzustand! Es kamen politische Handlungsweisen ins rollen, von denen wir niemals glaubten, dass sie so schnell innerhalb Europas wieder aus der Schublade gezogen würden. Grenzen innerhalb Europas wurden geschlossen und limitierende Einreisebestimmungen in Windeseile erlassen. Ein BundesInfektionsschutzGesetz mit weitreichenden Grundrechts eingreifenden Mechanismen ganz neuen Ausmaßes kam im Galopp zur Verabschiedung. Alle schauten auf Europa und es schien sich nur langsam aus seiner Schockstarre zu befreien. Dennoch, wir haben es trotz aller Schwierigkeiten geschafft, die Situation mit klarem Kopf und fundierter Wissenschaft zu analysieren, nach und nach aus der Situation zu lernen und sodann die nötigen Schritte auf vielen Ebenen daraus abzuleiten. Hier sei nur die weltweit einzigartige nationale und europäische Kurzarbeitergeldregelung erwähnt, die grenzüberschreitenden europäischen Hilfen in der Krankenversorgung und der Verteilung von Hilfsmitteln, etwa Masken und Desinfektionsmittel. Auch wurden wissenschaftliche Daten und Erkenntnisse europaweit vernetzt und ausgetauscht. Was meine Arbeit als Europabeauftragte unserer Partei auf Orts und Kreisebene anbetraf, waren kurzerhand lange im voraus geplante Präsenztermine gestrichen und in digitale Veranstaltungen umgewandelt worden. Hierzu gehörten der Landesfachausschuss Internationale Politik (LFA IP) und der Unterausschuss Migration sowie der LFA Digitales, Wissenschaft und Forschung, im Lande Hessen, sowie alle Veranstaltungen und Zusammenkünfte in Brüssel, Zürich und Stockholm, diese geplant von der ALDE (Alliance of Liberals and Democrats for Europe/ Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), die ich als Ersatzdelegierte für Hessen auf europäischer Ebene mit repräsentiere und auch oft vertrete. Die mannigfachen, hieraus resultierenden, digitalen Veranstaltungen waren Fluch und Segen zugleich. Einerseits gab es noch nie eine solch hohe Beteiligung, wohl auch weil lange Anfahrten dadurch wegfielen, andererseits mangelte es doch bis heute an der so wertvollen Interaktion, die eine Livesitzung einfach auszeichnet. Von all den technischen Kolateralereignissen sei an dieser Stelle gar nicht die Rede. Plötzlich befand man sich selbst im Exit beim Thema Brexit! Dennoch möchte ich die hochqualifizierten und zielführenden Diskussionen der virtuellen Sitzungen nicht missen, insbesondere auch all die internationalen und gesundheitspolitischen Veranstaltungen, organisiert durch die Friedrich Naumann Stiftung (FNF). Es gab hochspannende Treffen in Bezug auf die Entwicklung eines günstigen, mobilen Beatmungsgerätes bei der THM FB Gesundheit in Giessen, Einsatzbereich internationa,l sollen besonders die ärmeren und unzugänglichen Regionen sein, Treffen und Diskussionsrunden mit Pulse of Europe in Marburg in Bezug auf die europäische Zukunftskonferenz sowie daneben, die Spaziergänge in freier Natur in oft menschenleeren Arealen als Folger diverser öffentlich-rechtlicher Regelungsvarianten aufgrund der COVID Pandemie.
Die grossen Zentren Europas, wie etwa Wien und Paris, waren im Sommer fast menschenleer, es gab kaum Touristen zu sehen und das erste Mal seit langer Zeit konnte ich dort im Vorbeigehen wieder überwiegend die österreichische bzw. französische Sprache wahrnehmen. Auf der Suche nach Waldschäden durch die Trockenheit, gab es auch immer wieder Überraschungen besonders bei Eichenbäumen, die sich der Herausforderung der Trockenheit offenbar entgegen gestemmt haben. Welch ein Zufall, dass auf unserem Bundesparteitag das Symbol des alten 0,50 Pfennigstücks mit der Pflanzdame eines Eichensetzlings in digitalisierter Graphik dargestellt wurde! Ich hatte ja die Setzlinge bereits während der Europawahl als Europakandidatin in mehretren Aktionen, etwa in Kirchhain und Marburg, mit einem treuen Team als Symbol für den Klimaschutz unter die Menschen verteilt Der erste virtuelle digitale LFA IP mit Nicola Beer und ihren Lageberichten aus Brüssel auf dem Bildschirm war schon ein wenig aufregend für alle. Im letzten, diesjährig stattfindenden LFA IP, gab es einen interessanten und überaus nachdenklich stimmenden Bericht über die geographischen Ausdehnugnsbestrebungen Chinas. Hier muss Europa auf diese strategisch ausgerichtete Politik Chinas dringlichst eine Antwort finden und diese auch in einem fest formulierten Plan stringent verfolgen. Wie sollen wir etwa unsere Energieplanung der Zukunft mit Wasserstoff nochin Ländern Afrikas etc. umsetzen können, wenn China alle relevanten Häfen und Schlüsselindustrieen in dort und andernorts autark steuert?! Auch konnte das Empowermentseminar, ausgerichtet auf ein Jahr, seitens der Friedrich Naumann Stiftung organisiert und konzipiert für Frauen in der Politik, das mir als flankierende Inspiration für meine politischen Aktivitäten dienen soll, nur einmal im September direkt vor Ort in Berlin durchgeführt werden. Glücklicherweise konnte Linda Teuteberg uns dort noch persönlich in einem Diskussionsforum Rede und Antwort stehen. Im Rahmen dieses Seminars gab es auch wertvolle Unterweisungen etwa in bewährte psychosoziale Techniken, bis hin zum gemeinsamen „LEGO-Spiel“, um das Erlernte sodann in politische Prozesse mit einbringen zu können. Bis in den Dezember hinein, fanden alle weiteren Veranstaltungen dann nur noch digital statt.
Ich freue mich, an dem letzen Tag vor dem lock down light, auch einige liberale Frauen in der Veranstaltung des Zonta Clubs im Cineplex Marburg, wieder angetroffen zu haben. Hier konnten wir uns in einer Filmveranstaltung, das Leben und Wirken von Ruth Bader Ginsberg, der unbeugsamen Frau und Supreme Court Richterin der Vereinigten Staaten, gemeinsam anschauen. Möge sie uns Frauen ein Beispiel sein, was alles machbar ist, wenn frau nur hartnäckig an der Sache bleibt! Als Ersatz für den ALDE Council in Stockholm, fanden wir uns, auch mit den Vertretern der liberalen europäischen Renew Partei, wieder in einer mehrstündigen digitalen Sitzung Anfang September ein. Natürlich war das Hauptthema wieder COVID 19 und die europäische Antwort darauf. Insbesondere gab es aber auch eine klare und ablehnende Haltung zu der vergemeinschaftung der Schulden bei der EZB, der Zweckgerichtetheit der europäischen Finanzmittel und finanziellen Soforthilfemaßnahmen im Rahmen von COVID 19 sowie des Voranbringens der europäischen Zukunftskonferenz mit all den facettenreichen gesellschaftlichen Gruppierungen der Mitgliedsstaaten. Zudem wurden die Angelegenheiten der Auseinandersetzungen in Belarus und Berg Karabach diskutiert. Hier finden regelmäßig die Diskussionen mit Nicola Beer, Alexander Graf Lambsdorf, Thorsten Lieb und Manfred Eisenbach und all den weiteren liberalen Vertretern aus den anderen europäischen Mitgliedsstaaten statt. Als der krönende Abschluss und das Highlight der digitalen Sitzungen in diesem Jahr, zu europäischen und internationalen Themen, gestaltete sich am 12. Dezember, der mehrstündige Bundesfachausschuss Internationale Politik ( BFA IP). Er war zum einen überaus gut besucht und zum anderen mit einem Redebeitrag unseres Generalsekretärs – Volker Wissing -, den Bildschirm beinahe zum Platzen brachte. Seit langem hat sich wohl ein Mitglied des Bundesvorstands, laut Vorsitzendem des BFA IP, Georg Link, nicht so deutlich zu den Werten Europas, seiner Politik und seiner Daseinsberechtigung gäussert! Besonderes Augenmerk hat er dabei gerichtet, auf die Pflege der „kleineren Nachbarn“ im Gefüge der Mitgliedsstaaten der EU und die Fokussierung unserer Partei auch auf den Klimaschutz. Es wurde sodann in den Fachgruppen an dem Arbeitspapier in Vorarbeit zur Eingabe in den Bundesparteitag gearbeitet. Ich habe in der Arbeitsgruppe „Entwicklungspolitik“ bei Frau Zehentner-Capell, Head of Faculty, der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, mitgewirkt. Hier ging es vor allen Dingen um die Frage der Ausrichtung und inhaltlichen Gestaltung einer gemeinsamen Entwicklungspolitik in der Zukunft und der Rolle der EU dabei, abgelöst von der national zerstückelten Entwicklungspolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten. Liebe Parteifreunde, Sie sehen, es gibt viel in Zukunft anzupacken und das, ohne den Mut sinken zu lassen, sondern es eher als Herausforderung zu begreifen. Denn wenn wir als EU nicht aktiv werden, dann nehmen wir im Zweifel zukünftig auf dem internationalen Parkett der Gestaltung nur noch eine untergeordnete Rolle ein. Deshalb appelliere ich an Sie alle, in Europa weiterhin eine Chance für das 21. Jahrhundert auf allen Ebenen zugleich für alle Generationen zu sehen. Dies um mit der Stimme von rund 500 Millionen Menschen ein Signal in die Welt aus zu senden, als Partner mit uns vereint nach Kreativität, Freiheit, Fortschritt in Technologie, und Digitalem, einhergehend mit umweltschützenden Standards zu strebeb, dies stets unter Achtung der Menschenrechte! Ich wünsche Ihnen allen geruhsame Feiertage bei guter Gesundheit und bleiben Sie alle zuversichtlich! Kay-Ina Köhler -Europabeauftragte Kreisverband Marburg-Biedenkopf-
