Jahresbericht Lisa Deißler MdL
Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns und ich hoffe ihr alle seid gut in das neue Jahr 2022 gestartet. Ich möchte die Gelegenheit nutzen um euch zum Beginn des neuen Jahres von meinen vergangenen 3 Monaten im Hessischen Landtag zu berichten und euch ein paar Blicke hinter die Kulissen zu ermöglichen:
Durch das großartige Ergebnis bei der Bundestagswahl konnte ich am 26.10. in den Hessischen Landtag für Jürgen Lenders aus Fulda nachrücken und bin seitdem Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten für Hochschulen und Wissenschaft sowie für Justizvollzug.
Mein erster Arbeitstag, wenn man das so nennen kann, war direkt ein Highlight, als das Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen das Sondervermögen der schwarz-grünen Landesregierung für verfassungswidrig erklärt hat. Eine ziemliche Klatsche für die hessische Landesregierung und ein großer Sieg für uns. Aus der heutigen Perspektive bleibt zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht die Klage der CDU/CSU zum Sondervermögen von unserem Bundesfinanzminister Christian Lindner zu einem anderen Ergebnis kommt.
Im November nahm ich dann an meiner ersten Podiumsdiskussion als Landtagsabgeordnete beim Frauen-Netzwerk der DZ-Bank teil und habe zusammen mit der Redaktion des Kreisnewsletters unsere Ehrenvorsitzende Dr. Gisela Babel interviewen dürfen. Das vollständige Interview findet ihr hier.
Nur wenige Tage später, am 11.11. um genau zu sein hielt ich zur zweiten Lesung der Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes meine erste Rede im Landtag.
Was ich auf jeden Fall jetzt schon festhalten kann, sind die Parallelen zur Kommunalpolitik. Auch wenn ein paar Parlamentarische Instrumente nicht 1:1 übertragbar sind, ist beides doch sehr ähnlich und ich bin froh, über die entsprechende Vorerfahrung aus dem Stadtparlament und der Arbeit in Ausschüssen zu verfügen.
Als Sprecherin für Justizvollzug ist es natürlich einerseits meine Aufgabe im Ausschuss, mich mit relevanten Themen des Justizvollzugs fachlich zu beschäftigen, andererseits aber auch mir über die Gegebenheiten vor Ort ein Bild zu machen. So war ich beispielsweise bereits in den JVAen Gießen und Kassel I, dort habe ich mich mit den Anstaltsleitern über die Probleme des Justizvollzugs unterhalten und bei einer Führung diese auch demonstriert bekommen. Mit diesen Eindrücken und den Berichten und Expertenmeinungen lassen sich kleine Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe etc. entwickeln.
Auch in meiner Funktion als Sprecherin für Hochschule und Wissenschaft habe ich mich mit Verschiedenen hochschulpolitischen Organisationen und Akteuren vernetzt und diese besucht. So sprach ich beispielsweise bereits mit der Präsidentin der Phillips-Universität Marburg, Prof. Krause und dem designierten Präsidenten Prof. Nauss über die Wünsche und inhaltlichen Themen seitens der Hochschule oder mit dem Sprecher des ProLOEWE Netzwerks Prof. Dr. Heim und dem Fachgebietsleiter Kunststofftechnik des Instituts für Werkstofftechnik von der Universität Kassel.
Einen kleinen Ausblick auf das nun kommende Jahr möchte ich euch natürlich auch noch geben. Natürlich werde ich mich weiterhin durch parlamentarische Initiativen für unsere liberalen Interessen im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wie auch im Unterausschuss Justizvollzug einsetzen, darüber hinaus weite ich meine Besuche bei Justizvollzugsanstalten, Hochschulgruppen, Universitäten und Unternehmen aus, wenn Corona dies zulässt. Viele Gespräche, wie zum Beispiel mit der heimischen IHK Kassel-Marburg, aber auch einige Veranstaltungen, wie das 50-jährige Jubiläum der Universität Kassel, begleite und führe ich über den Bildschirm. In meiner anstehenden Sommertour möchte ich mich mit regionalen Unternehmen und Organisationen aus dem Wahlkreis treffen und deren Eindrücke in meine Arbeit mit aufnehmen.
Wenn ihr ein Thema habt, was im Landtag behandelt werden soll, ihr inhaltliche Ideen oder Anregungen zu meiner Arbeit habt, könnt ihr euch jederzeit bei mir oder meinem Wahlkreisreferenten Jonathan melden.
Zum Schluss möchte ich noch einmal Danke sagen. Danke an alle die mich unterstützt haben!
Besonderen Dank möchte ich an Michael Selinka, Hanke Bokelmann und Christoph Ditschler für ihre tolle Arbeit in der Stadtfraktion und im Magistrat aussprechen. Danke an alle Julis, die in diesem Wahlkampf wirklich alles gegeben haben. Um mal einige zu nennen: Danke am Louisa Scholz für ihre fantastische Arbeit als Kreistagsmitglied und Kreisvorsitzende der Julis, danke an Niklas Hannott, der jede freie Minute dem Juli Landesverband widmet (in dem wir bereits während meiner aktiven Zeit als stellv. Landesvorsitzende zusammengearbeitet haben) und der einen hervorragenden Wahlkampf geleitet hat. Zum Schluss möchte ich mich bei dem gesamten Kreisvorstand für die Unterstützung & den tollen Wahlkampf im letzten Jahr bedanken. Ohne euch alle wäre der Wahlkampf dieses Jahr in dieser Form nicht möglich gewesen. Danke auch an alle engagierten Mitstreiter, die ich nicht namentlich erwähnt habe, ihr bildet das Fundament unseres politischen Erfolgs der letzten Jahre.
In diesem Sinne, wünsche ich euch ein spannendes wie auch erfolgreiches Jahr 2022 und wie immer gilt: Bleibt gesund!
eure Lisa
