Köhler zur Europawoche
Marburg. Kay-Ina Köhler, Europabeauftragte der FDP Marburg-Biedenkopf, erklärte anlässlich der Europawoche:
„Mit der Europawoche und speziell dem Europatag gilt, es ein Zeichen zu setzen, nicht nur für den Frieden, sondern auch für die Freiheit. Damit auch, die Freiheit, demonstrieren zu können, in Zeiten wo Grundrechte massiv eingeschränkt wurden. Wo die Pandemie unser gesellschaftliches Wirken lahmgelegt und unsere Gesellschaft kurzfristig verändert hat und diese auch langfristig verändern wird. Es wird ein vor und ein nach Corona geben!
Wichtig war und ist mit diesem Auftritt, für alle gleich sichtbar, was Europa leistet und was man sich an Tatkraft gewünscht hätte. Da es keinen paneuropäisches Katastrophenschutz gibt, war das Handeln der Verantwortlichen der Gesundheitssysteme eine nationalstaatliche Angelegenheit. Es fehlte die supranationale Behörde, die auf europäischer Ebene diese Art der Krisenbewältigung hätte koordinieren können. Vielleicht sollte dies das Resumee aus der Krise sein und eine gemeinsame Katastrophenschutzeinrichtung auf europäischer Ebene geschaffen werden.
Da dies jedoch ein längerer Prozess der Implementierung sein wird, habe ich in einer Videokonferenz der ALDE Europe mit Graf Lambsdorff den Vorschlag eingebracht, zuvor eine -Health and Epidemic Help Task Force Europe- einzurichten, die in gemeinsamer Regie mit und neben der WHO ein Frühwarnsystem installiert, das die Anzeichen auch einer sich u.a. anbahnenden Epidemie mit dem Potential zur Pandemie im frühen Stadium erkennt und hieraus in schon sehr frühen Phasen Sicherungsmaßnahmen einleitet und Empfehlungen hierzu ausspricht. Neben den Fachexperten aus Medizin, Wirtschaft und Politik, sollte auch eine Bürgerpräsenz im Gremium vorgesehen sein, um die Maßnahmen sodann abgestimmt und sozialverträglich umzusetzen. Vielleicht wäre es dann schon zu frühen Einreiseverboten europaweit aus den Risikoländern, wie etwa China etc., gekommen.
Anlässlich der Europawoche habe ich mich als Europabeauftragte, Mitglied im Landesfachausschuss Internationale Politik, UAG Migration und ALDE Ersatzdelegierte für Hessen, neben den Videochats mit Graf Lambsdorff bei der ALDE Europe, auch an internationalen Videodiskussionen, aber auch mit Nicola Beer und Oliver Stirböck beteiligt. Zudem nahm ich etwa an einem Videochat der Friedrich Naumann Stiftung zum gesunheitspolitischen Thema der Telemedizin teil, die mich inhaltlich und beruflich schon seit vielen Jahren begleitet und auch auf europäischer Ebene zukünftig ein Segment sein wird, solche gesundheitsbezognen Krisen gemeinsam durch die Focussierung von Expertenwissen zu bewältigen. Es hat sich nämlich gezeigt, dass genau auf solche Fachkompetenz in vielen kleineren europäischen Staaten im Zuge der Pandemie nicht zurück gegriffen werden konnte.
Die Europäische Union hat im Rahmen dieser Krise ein drei Punkte Hilfspaket in Höhe von mehr als 500 Milliarden Euro mit Zustimmunng aller 27 Mitgliederstaaten in Gang gesetzt, für 1. die Arbeitnehmer (z.B. Kurzarbeitsgelder), 2. die Unternehmer (z.B. Europ. Innov. Bonds) und 3. die Gesundheitssysteme (z.B. gemeinsame Beschaffung, Ärzteteams). Als nächste Stufe soll es dann den sog. Europäischen Aufbaufond geben, der beispielweise die finanzielle Unterstützung für die Entwicklung eines Covid Impfstoffs sowie für medizintechnische Innovationen beinhaltet.
Die Umsetzungen aus diesem Paket fliessen als direkte oder indirekte Maßnahmen ein in die nationalen Hilfsprogramme, die die Nationalstaaten eigenständig entwickeln. Deutschland soll mit 51% aus diesem Fond profitiert haben. Hieran kann man sodann auch erkennen, dass die Brücke von Europa, bis hin in unsere Region somit längst geschlagen wurde und zudem auch in Zukunft zu uns hineinragen wird.
Ich freue mich deshalb besonders, als Europabeauftragte unserer Partei daran mitwirken und darüber informieren zu dürfen!“
