Stadtparlament Marburg März

Aus den Fraktionen22. März 2019

In der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stand die Haushaltsdebatte an: Für die FDP/MBL-Fraktion sprach zuerst Christoph Ditschler: er monierte hauptsächlich das Fehlen eines Gesamtplanes, aber gleichzeitig auch die Vernachlässigung der Kernaufgaben. So sei manches Phantasieprojekt für den Oberbürgermeister von hoher Relevanz, die Kernaufgaben wie Sicherheit, Ordnung und vor allem Bildung blieben dabei auf der Strecke. Gerade auf das Thema Schulen und Digitalisierung in eben diesen ging Lisa Freitag ein; zwar sehe der Haushalt Investitionen in diesem Bereich vor, jedoch müsse man sehen, ob am Ende auch das gewünschte Ergebnis dabei rauskommt. Nicht nur ein Feigenblättchen, wie eine Laptop-Klasse am Richtsberg, dürfe am Ende des Haushaltsjahres stehen.

Von unseren 21 Minuten Redezeit blieben nach dem dritten Wortbeitrag auch noch siebeneinhalb Minuten für Hanke Bokelmann übrig. Der Autor dieser Zeilen stellte in seiner recht kurzen Rede fest, dass die Debatte anfange, sich im Kreise zu drehen. Als neuen Aspekt wurde das Arbeiten mit Kennzahlen gefordert. Dies ist im vorgelegten Haushaltsentwurf nur rudimentär vorgesehen, so kann man sich als ehrenamtlich Tätiger Nicht-Haushaltsexperte zwar ausrechnen, wie in 2017 ein Schwimmbadbesuch subventioniert wurde (4,46€), aber nicht, wie sich diese Zahl über die Jahre entwickelt. Eine solche Betrachtungsweise steht im Gegensatz zu einer überaus etatistisch denkenden Sozialdemokratie. Während die SPD immer stolz ist, viel Geld auszugeben, wäre die richtige Frage eher, ob das Geld gut angelegt ist.