Stadtparlament Marburg November und Dezember
NOVEMBER
Im November durften wir mit kleinerer Mannstärke – Christoph Ditschler weilte im wohlverdienten Urlaub – den vorletzten Freitagabend in diesem Jahr im Sitzungssaal verbringen. Als inhaltlichen Schwerpunkt hatten wir das Thema Sport erwählt, mit drei Anträgen sind wir hier in den Verfahren, in der Presse wurde hierzu ein Hintergrundbericht schon veröffentlicht.
Chronologisch begann die Sitzung wie immer mit der Fragestunde. Hiernach brachte der Oberbürgermeister seinen Haushalt 2020 ein. In der Realität handelt es sich hierbei weniger um ein Zahlenwerk, als mehr um eine Grundsatzrede, welche Leitlinien städtischen Handelns darstellt. Lisa Freitag hierzu: „Gewohnt lang und ausgiebig war die Rede über Marburg als ‚Stadt der Mutigen, Stadt der Lösungen‘. Mutige Ideen von Dr. Thomas Spies ließen sich jedoch nicht erkennen. Was uns mehr aufgefallen ist, sind eher die Lücken, die seine Rede hinterlässt. Eher werden Selbstverständlichkeiten städtischen Handelns skizziert. Unser Fokus liegt jetzt in der Arbeit mit dem tatsächlichen Haushaltsplan, ein dickes Zahlenwerk wird unsere Lektüre für die kommenden Wochen.“
Die erste Aussprache des Abends begann also erst gegen 19h. Wieder einmal beschäftigten sich die 59 Stadtverordneten mit der Bebauung des Oberen Rotenbergs samt Nahversorger. Als einzige Fraktion konnten wir dieser Vorlage nicht zustimmen, Hanke Bokelmann begründete dies: „Bürgerbeteiligung wird in Marburg inzwischen auf ein Podest gehoben, die Realität sah in diesem Fall aber gänzlich anders aus: in der Frage, welches Baugebiet im Marburger Westen als erstes angegangen wird, hatten die Bürger die Wahl zwischen Hasenkopf (Stadtwald) und Höhenweg (Marbach). Wer nun aber dachte, Option A oder Option B seien die einzigen Varianten, der irrte: es kam B plus C raus. Und bei C handelt es sich eben um den tegut nahe des Sellhofes mit einer gar nicht so kleinen Wohnbebauung. Hier stellen sich berechtige Zweifel, ob die Infrastruktur in der Marbach da mithalten kann.“
Auch im Allgemeinen spielte das Thema Bürgerbeteiligung eine Rolle, Bokelmann hierzu: „In der gesamten Opposition regen sich Zweifel, ob der Umgang mit der Bürgerbeteiligung in der derzeitigen Form richtig ist. Gerade der Umgang mit dem Beteiligungsbeirat wirft Fragen auf. Die so genannte Vorhabenliste wird hier zu früh beschlossen, eine Kenntnisnahme würde dem eher Rechnung tragen.“
Bei zwei weiteren Aussprachen in Form von Setzpunkten handelte es sich durchaus um wichtige Beschlüsse – Kapitalerhöhung der GeWoBau und eine Überarbeitung bestehender Gesellschaftsverträge. Lisa Freitag hierzu: „Die Debatten hatten eher Phantomcharakter, in denen retrospektiv alte Schmerzen vorgetragen wurden. Es wurde wertvolle Zeit verschenkt, um sich mit weiteren Anträgen auseinander zu setzen
Lisa Freitag bedauert, dass es nicht mehr zur Aussprache zur Fortschreibung des Sportentwicklungsplans gekommen ist. Sie sieht dies andererseits als strategischen Vorteil: „Ich hätte mich gefreut, wenn wir unseren Sportpolitischne Anträge auf zwei Stadtverordnetensitzungen hätten splitten können. Auf der anderen Seite gehen wir heute mit einem einstimmigen Votum zur Fortschreibung des Sportentwicklungsplans nach Hause. Das wird es den anderen Fraktionen im kommenden Monat schwer machen, unsere konkrete Forderung nach der „4-Felder-Halle“ abzulehnen. Insbesondere, da die CDU unseren Antrag nahezu wörtlich in ihrem Kommunalwahlprogramm stehen hat.“
DEZEMBER
In der Dezembersitzung fuhren wir folglich das Thema Sporthallen noch ausführlicher. Dankenswerter Weise hatten die Jungen Liberalen um Louisa Scholz und Jan Bamarni gemeinsam mit Lisa Freitag einen sehr verkleinerten Sportplatz gestaltet. Auch hiervon sind einige Bilder angehängt. Vielleicht schafft es unsere Visualisierung ja auch in die gedruckte Zeitung. Hieraus wurde in der Sitzung die längste und lebhafteste Debatte. Mit Sicherheit hat die Rede von Lisa Freitag hieran einen maßgeblichen Anteil. Sehr ausführlich, aber nie wiederholend schilderte Sie hier die Chronologie dieser Forderung.
Die anderen Debatten hatten dagegen wenig Sprengkraft. Christoph Ditschler begründete unsere Haltung zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung und der Festlegung eines Stichtags. Endlich kann diese ungerechte und desaströse Beitragssatzung abgeschafft werden. Zudem wollten die Grünen eine „Millieuschutzsatzung“ für das Südviertel und ein immenses Aufkaufen von Privathäusern per Vorkaufsrecht erreichen, was wir kopfschüttelnd ablehnen müssen. Christoph Ditschler machte deutlich, dass die Stadtverordnetenversammlung ganz bestimmt nicht zum Schutz und Einfrieren von günstigen, individuellen Mietverträgen grüner Klientel zuständig ist.
Die Sitzung endete eine halbe Stunde früher als gewohnt, ein kleiner Umtrunk fand noch auf der Empore statt. Aus unserer persönlichen Sicht eher ein Unding: freiwillig gewählte Volksvertreter ziehen billigen Sekt und Lachsersatz einer Debatte vor. Wir hingegen ziehen da doch lieber die Weihnachtsfeier der Jungen Liberalen vor.
Bis dahin verbleiben wir mit freundlichen Grüßen,
aber vor Allem unseren Wünschen für ein friedfertiges und besinnliches Weihnachtsfest,
Ihre FDP/MBL-Fraktion im Stadtparlament Marburg.
